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Radschutzstreifen

Radschutzstreifen

Verkehrsführung auf der L 122 in Au

 in Bezug auf den neuen Radschutzstreifen

Seit dieser Woche ist der Radschutzstreifen auf der Dorfstraße fertiggestellt. Damit gilt auch die vom Landratsamt angeordnete Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h in Au.

Aus diesem Anlass geben wir an die  Verkehrsteilnehmer nachfolgend einige rechtliche Hinweise:

Der Schutzstreifen ist durch eine Leitlinie nach Zeichen 340 StVO markiert. Entsprechend den Regelungen in der StVO darf die Leitlinie nicht überfahren werden, wenn dadurch der Verkehr gefährdet wird. Siehe hierzu Anlage 3 zu § 42 Abs. 2 StVO. Auch die Mittelmarkierung ist eine Leitlinie nach Zeichen 340 StVO.

Der Schutzstreifen ist Bestandteil der Fahrbahn, bildet jedoch keinen eigenständigen Fahrstreifen. Er ist deshalb nicht ausschließlich den Radfahrern vorbehalten, sondern darf von anderen Fahrzeugen bei Bedarf überfahren werden. Der Radverkehr darf hierbei nicht gefährdet werden, siehe hierzu auch § 1 StVO.
Eine durchgängige Nutzung des Schutzstreifens ist ausgeschlossen. Die Benutzung des Schutzstreifens durch andere Fahrzeuge als den Radfahrer stellt eine eng begrenzte Ausnahme dar. So kann der Schutzstreifen bspw. für Ausweichbewegungen im Begegnungsverkehr durch Kraftfahrzeuge mitbenutzt werden, wenn auch unter besonderer Vorsicht.

Im Übrigen gilt für den Radfahrer ebenso wie für jeden anderen Verkehrsteilnehmer das Rechtsfahrgebot nach § 2 Abs. 2 StVO. Gibt es demnach auf der rechten Fahrbahnseite einen Schutzstreifen für Radfahrer, so wird die Benutzung dieses Schutzstreifens zwar nicht ausdrücklich geregelt, jedoch durch die Regelungen der StVO abgeleitet, so dass eine indirekte Benutzungspflicht besteht. Die Nichtbenutzung stellt als Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot eine Ordnungswidrigkeit dar.

Grundsätzlich muss nach § 2 Abs. 4 StVO mit Fahrrädern einzeln hineinander gefahren werden. Nebeneinander darf nur gefahren werden, wenn dadurch der Verkehr nicht behindert wird. Dies gilt ebenso für das Radfahren auf dem Schutzstreifen.

Auch bei vorhandener Markierung eines Schutzstreifens für Radfahrer haben die Verhaltensregelungen der Straßenverkehrsordnung weiterhin Gültigkeit.
 

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